Irreführende Informationsblätter

Die BaFin informiert in ihrem Rundschreiben vom September 2013 über irreführende und fehlerhafte Informationsblätter, die im Zusammenhang mit Kapitalanlageberatungen verwendet wurden .

Kunden bei ihren Kapitalanlagen zu beraten ist einer der großen Bereiche des kundenbezogenen Bankgeschäftes. Für dieses gibt es immer mehr gesetzliche Vorgaben und Vorschriften, die zum großen Teil auf Eu-Recht basieren und es dem Kunden einfacher machen sollen, eine für ihn richtige Anlageentscheidung zu treffen.

Seit geraumer Zeit ist dem Bankkunden bei der Beratung ein Informationsblatt zu übergeben. Dieses Informationsblatt soll alles wesentlichen und wichtigen Angaben des Finanzinstrumentes enthalten und dabei kurz und leicht verständlich sein. Der Umfang beschränkt sich dabei auf maximal 3 Din A4 Seiten. Die genauen Vorgaben hierfür finden sich den gesetzlichen Regelungen des Wertpapierhandelsgesetzes (§31 Abs. 3a WpHG ) und der etwa sperrig klingenden Verordnung zur Konkretisierung der Verhaltensregeln und Organisationsanforderungen für Wertpapierdienstleistungsunternehmen kurz WpDVerOV (§5a WpDVerOV ).

Abgewichen werden kann von dieser Praxis der schriftlichen Information nur bei professionellen Kunden. Bei Privatanlegern ist die Übergabe hingegen obligatorisch. Wer hierbei als privater oder professioneller Kunde einzustufen ist, regelt der § 31a WpHG . Jeder der kein professioneller Kunde nach § 31a Abs. 2 WpHG ist, ist gemäß § 31a Abs. 3 WpHG Privatkunde. Dabei ist nicht gleich jeder Geschäftskunde auch ein Professioneller. Vielmehr wird erst derjenige als solcher eingestuft, der eine gewiße Größe oder besondere Erfahrung im Bereich des Wertpapierhandels besitzt.

Der Umfang dieses Informationsblattes ist dabei gesetzlich vorgeben und auch einige der darin befindlichen Informationen ...

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