Die “phantasievolle” Einbürgerung

Ein Verwaltungsakt – wie die Einbürgerung – ist nur nichtig, wenn er an einem besonders schwerwiegenden Fehler leidet und dies bei verständiger Würdigung aller in Betracht kommenden Umstände offensichtlich ist. Gegenstand einer unter dem Namen einer nicht real existierenden Person erlangten Einbürgerung ist die Person des Einbürgerungsbewerbers, wenn auch unter falschem (Phantasie)Namen. Die Gefahr, dass sich u.U. zwei Personen darauf berufen könnten, sie seien eingebürgert, besteht bei eine solchen Konstellation nicht.

Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Stuttgart in dem hier vorliegenden Fall der Klage eines als türkischer Staatsangehöriger geborenen Mannes (Kläger) stattgegeben, der sich gegen die vom Landratsamt Esslingen getroffene Feststellung gewandt hat, seine Einbürgerung sei nichtig. Der 1968 geborene Kläger war im Jahr 1989 unter seinen tatsächlichen Personalien nach Deutschland eingereist und hatte um Asyl nachgesucht. Nachdem dieses Begehren erfolglos geblieben war, wechselte der Kläger – nach seinen Angaben aus Angst vor einer Abschiebung in die Türkei – seinen Aufenthaltsort und stellte im Jahre 1991 einen zweiten Asylantrag, nun unter falschen Personalien. Er behielt dabei seinen angestammten Vornamen bei, wählte aber einen anderen Nachnamen (den Schriftzug eines türkischen Reisebusses) und als Geburtsjahr “1967″ sowie einen abweichenden Geburtsort ...

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