Anordnung gemäss Gewaltschutzgesetz nach Bedrohung über Facebook?

Die Frage ist vom Oberlandesgericht Hamm entschieden worden.

Nach einer erst jetzt veröffentlichten Entscheidung können bei Facebook übermittelte Drohungen ein Verbot der Kontaktaufnahme und Näherung nach dem Gewaltschutzgesetz (GewSchG) rechtfertigen. Mit dem jetzt bekannt gegebenen Beschluss vom 23.04.2013 wurde eine Entscheidung des Amtsgerichts –Familiengerichts – Gladbeck bestätigt.

Die Antragsteller, eine Mutter und ihrer 7jähriger Sohn, leben in Gladbeck.

Mit der Antragsgegnerin aus Oberhaching sind sie bekannt.

Weil die Antragsgegnerin annahm, vom einem Bruder der Antragstellerin betrogen worden zu sein, bezeichnete sie die Antragstellerin im Dezember 2011 über Facebook als „Mongotochter“ und ihren Sohn als „dreckigen“ Jungen. Dabei kündigte sie an, den Jungen bzw. ein Mitglied der Familie der Antragstellerin „kalt zu machen“, den Antragstellern „aufzulauern“ und dem Jungen „einen Stein an den Kopf zu werfen“.

Aufgrund dieser Facebookeinträge hat das Familiengericht der Antragsgegnerin verboten, sich der Wohnung der Antragsteller näher als 100 m zu nähern, sich der Antragstellerin und ihrem Sohn näher als 30 m zu nähern und mit den Antragstellern Kontakt aufzunehmen, insbesondere über Email oder Facebook.

Die Beschwerde der Antragsgegnerin bestätigte die Anordnung, befristete sie jedoch aus Gründen der Verhältnismäßigkeit bis zum November 2014.

Die von der Antragsgegnerin unter ihrem Facebookprofil an die Antragstellerin übermittelten Nachrichten seien rechtswidrige Drohungen ...Zum vollständigen Artikel

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