Rückforderung von Weiterbildungskosten – oft gehen Arbeitgeber leer aus

Arbeitgeber können die Weiterbildungskosten eines Beschäftigten wegen dessen Kündigung nur dann wieder zurückfordern, wenn sie vorher vertraglich die Ausbildungsaufwendungen genau aufgeschlüsselt haben. Andernfalls sind entsprechende Rückzahlungsklauseln intransparent und benachteiligen den Arbeitnehmer unangemessen, bekräftigte das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt in einem aktuell veröffentlichten Urteil vom 06.08.2013 (AZ: 9 AZR 442/12). Ein Rückzahlungsanspruch kann dann nicht geltend gemacht werden.

Im konkreten Fall hatte ein diakonisches Krankenhaus aus Westfalen von einem früheren Krankenpfleger 6.212,00 € an aufgewendeten Weiterbildungskosten zurückverlangt. Der Mann hatte sich vom 08.05.2006 bis zum 07.05.2008 in der Klinik in einem Lehrgang „Fachpflege Psychiatrie“ weiterbilden lassen.

Der kirchliche Arbeitgeber stellte den Beschäftigten für die Weiterbildung frei und übernahm auch die Kosten der Ausbildung. In einer Ergänzung zum Arbeitsvertrag wurde vereinbart, dass der Angestellte die Weiterbildungskosten einschließlich der Lohnfortzahlungskosten bei einer Eigenkündigung zurückerstatten muss.

Dabei war vorgesehen, dass bei einer Kündigung im ersten Jahr nach Abschluss des Lehrgangs alle Kosten, im zweiten Jahr zwei Drittel und im dritten Jahr ein Drittel der Aufwendungen zurückgezahlt werden müssen.

Als der Krankenpfleger zum 31.12 ...

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