Titelschutz für Apps? Das LG Hamburg sagt: Ja.

Der umsichtige Software-Entwickler wird, bevor er sein neues Produkt auf den Markt bringt, zunächst einmal anwaltliche Beratung zu verschiedenen Aspekten suchen. Am Beginn einer solchen Beratung stehen in aller Regel auch marken- und kennzeichenrechtliche Fragen: Unter welcher Marke soll mein Produkt vertrieben werden? Wie sichere ich diese Marke vor Nachahmern? Kann ich die von mir gewählte Bezeichnung für mein Produkt überhaupt noch benutzen, oder waren vielleicht andere schneller? Dabei wissen die allermeisten Unternehmer in einer solchen Situation rechtlich zumindest soweit Bescheid, dass ihnen die Möglichkeit der Anmeldung einer Marke bekannt ist. Welche anderen Möglichkeiten (und auch Risiken) es gerade im Bereich von Software und Apps gibt, zeigt eine aktuelle Entscheidung des Landgerichts Hamburg zum Werktitelschutz für Apps.

Was war da los?

Der zu Grunde liegenden Rechtsstreit, eine negativen Feststellungsklage, drehte sich um die Frage, ob die Anbieter der Homepage “wetter.de” sowie der dazugehörigen App “wetter.de” durch einem Mitbewerber aus Österreich, in ihren Rechten verletzt wurden. Die “Österreicher” hatten unter der Bezeichnung „wetter DE“ ebenfalls eine ab mit Wetterinformationen auf den Markt gebracht. Um es noch etwas komplizierter zu machen: Kläger waren die Österreicher, die festgestellt wissen wollten, dass ihre App „wetter DE“ keine Rechte der Beklagten (“wetter.de” Deutschland) verletzt. Die Beklagte berief sich auf den Titelschutz aus § 5 Abs. 1 und 3 MarkenG: bei der App „wetter.de“ handele es sich um ein Werk im Sinne von § 5 Abs. 3 Markengesetz, bei „wetter.de“ damit um einen Werktitel. Demgemäß bestehe ein Anspruch auf Unterlassung der Nutzung dieser Bezeichnung im geschäftlichen Verkehr und auch solcher Bezeichnungen, die dem Werktitel ähnlich sind, soweit es im Produkte geht, die miteinander verwechselt werden können.

Werktitel? Was ist das denn?

Wie das Markengesetz in § 5 Abs ...

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