Der Totenschädel im Zollrecht

Nachdem der Bundesfinanzhof im Rahmen der zolltariflichen Einreihung neulich noch über Körperöle und Liebesspiel zu entscheiden hatte, ging es nun um die eher dunkle Seite, nämlich Totenschädel.

Die Klägerin (und Revisionsbeklagte) führte im April 2008 und November 2009 verschiedene Gebrauchs- und Ziergegenstände (u.a. nachgebildete Totenschädel)) ein. Die Einfuhrsendung vom April 2008 wurde als Waren aus Kunststoff der Unterpos. 3926 40 00 der Kombinierten Nomenklatur (KN) zur Überführung in den freien Verkehr angemeldet und antragsgemäß abgefertigt. Der Beklagte (und Revisionskläger), das Hauptzollamt, erhob Einfuhrabgaben nach dem für Waren dieser Art vorgeschriebenen Zollsatz von 6,5 %. Im Juni 2008 beantragte die Klägerin die teilweise Erstattung der Einfuhrabgaben mit der Begründung, bei den eingeführten Waren handele es sich um solche aus Kunststein der Unterpos. 6810 99 00 KN (Zollsatz 1,7 %). Das Hauptzollamt lehnte die Erstattung ab.

Auch für die als Waren der Unterpos. 6810 99 00 KN angemeldete Einfuhrsendung vom November 2009 erhob das Hauptzollamt Einfuhrabgaben nach dem für Waren der Unterpos. 3926 40 00 KN vorgeschriebenen Zollsatz. Die gegen diesen Abgabenbescheid sowie gegen die Versagung der beantragten Erstattung eingelegten Einsprüche wies das Hauptzollamt zurück.

Die hiergegen erhobene Klage hatte Erfolg. Das Finanzgericht urteilte, es handele sich um Waren der Unterpos. 6810 99 00 KN, hob den Einfuhrabgabenbescheid für die Einfuhrsendung vom November 2009 teilweise auf und verpflichtete das Hauptzollamt, die für die Einfuhrsendung vom April 2008 erhobenen Abgaben teilweise zu erstatten. Die Unterpos. 6810 99 00 KN enthalte die für die Einfuhrwaren genauere Warenbezeichnung i.S. der Allgemeinen Vorschrift (AV) 3 Buchst. a für die Auslegung der KN, weil es sich um Waren aus Kunststein handele. Nach den Erläuterungen zum Harmonisierten System (ErlHS) zur Pos ...

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