Die Marke “test” im Fokus des Bundesgerichtshofs – Löschung ja oder nein?

Im Fokus des Bundesgerichtshofs war die Marke “test”, genauer die “Rechtsbeständigkeit der Eintragung der Wort-Bild-Marke “test” der Stiftung Warentest”. Es ging darum, über die Löschung der “test”-Marke zu entscheiden. Die Wort-Bild-Marke ist bekannt: Der Hintergrund ist rot, die Schrift “test” ist weiß. Seit 2004 ist “test” vom Deutschen Patent- und Markenamt als Marke eingetragen. Gebraucht wurde diese u.a. für Testmagazine und Verbraucherinformationen. Auch wenn es um die Veröffentlichung von Warentests und Dienstleistungsuntersuchungen ging, kam die Marke zum Einsatz. Danach kam ein Prozess in Gang, da der Axel Springer Verlag 2006 die Löschung der Marke beantragt hat. Infolgedessen hat das Deutsche Patent- und Markenamt dem Löschungsantrag stattgegeben. Es ordnete die Löschung der Marke an. Die Markeninhaberin legte Beschwerde ein. Daraufhin hob das Bundespatentgericht die Löschungsanordnung auf ...

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