Brandenburgs Jobcenter prüfen sittenwidrige Stundenlöhne Klagen gegen Niedriglöhne

Weniger als drei Euro Stundenlohn für die Arbeit in einem Computerladen oder beim Pizzaservice – solche Hungerlöhne sind in Brandenburg kein Einzelfall. Die Jobcenter prüfen in mehreren Hundert Fällen eine Klage, denn sie müssen Niedrigstlöhne meist bis zum Hartz-IV-Satz aufstocken. Lohndumping auf Staatskosten verstößt gegen die Gesetze, sagt Olaf Möller, Sprecher der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg der Bundesagentur für Arbeit. „Sittenwidrig ist ein Lohn, wenn weniger als zwei Drittel des Tariflohns oder des ortsüblichen Lohns gezahlt wird“, erklärt Möller. Zwei Fälle wurden bereits vor Gericht im Sinne der Jobcenter entschieden (MAZ berichtete). In der Uckermark hatte ein Pizzaservice einem Beschäftigten nur 1,59 Euro pro Stunde gezahlt, bei einem Computerhändler in Lübben (Oberspreewald-Lausitz) waren es 2,84 Euro. Beide Firmen müssen den Lohn erhöhen und von den Jobcentern gezahlte Leistungen zurückzahlen. Im Bereich der Arbeitsagentur Cottbus gibt es acht offene Klagefälle, die Arbeitsagentur Potsdam brachte fünf Fälle vor Gericht, alle noch ohne Entscheidung. Aber die Klagen sind nur die Spitze des Eisbergs, so Möller. In den meisten Fällen komme es zu einer Einigung außerhalb des Gerichts ...Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK