Die Rentenversicherungspflicht bei häuslicher Pflege

Beträgt der Pflegeumfang eines Pflegbedürftigen, der in seiner häuslichen Umgebung nicht erwerbsmäßig gepflegt wird, wenigstens 14 Wochenstunden, besteht Rentenversicherungspflicht. Dabei ist bei der Feststellung der benötigten Wochenstundenzahl auf die schlüssigen und glaubhaft gemachten Angaben der Pflegeperson oder des Pflegebedürftigen abzustellen, wenn der Medizinische Dienst der Krankenkassen (MDK) den erforderlichen Umfang der häuslichen Pflege nicht im Einzelfall festgestellt hat.

So das Hessische Landessozialgericht in dem hier vorliegenden Fall einer Frau, die für die Pflege ihrer Schwiegermutter die Zahlung von Versicherungsbeiträgen durch die Pflegekasse begehrt hat. Eine Frau aus dem Main-Kinzig-Kreis pflegte ihre mittlerweile verstorbene Schwiegermutter, die Pflegegeld nach Pflegestufe I bezog. Sie beantragte die Prüfung ihrer Rentenversicherungspflicht und die Zahlung von Versicherungsbeiträgen durch die Pflegekasse. Die Rentenversicherung lehnte den Antrag mit der Begründung ab, dass der wöchentliche Pflegeaufwand unter 14 Stunden liege ...

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