Pflichten von Betreibern von Blogs und Bewertungsportalen bei Hinweisen und Rügen von Persönlichkeitsrechtsverletzungen

Die Betreiber von Bewertungsportalen, Blogs und Meinungsforen im Internet verfassen keine eigene Texte, sondern sorgen lediglich für die Verbreitung von Äußerungen anderer Personen. Verletzen die fremden Äußerungen das Persönlichkeitsrecht von natürlichen Personen oder Unternehmen, so wollen die Betroffenen, dass die Äußerungen verschwinden. Doch wann müssen die Plattformbetreiber wirklich tätig werden und was müssen sie dann tun?Im siebten Teil der Serie „Bewertungsportale im Internet und ihre Auswirkungen aus rechtlicher Sicht“ nimmt sich die IT-Recht Kanzlei der Beantwortung der Frage an, welche welche Pflichten für Betreiber von Blogs und Bewertungsportalen bei Hinweisen und Rügen von Persönlichkeitsrechtsverletzungen bestehen.

7. Teil der Serie der IT-Recht Kanzlei - "Bewertungsportale im Internet und ihre Auswirkungen aus rechtlicher Sicht":

Pflichten von Betreibern von Blogs und Bewertungsportalen bei Hinweisen und Rügen von Persönlichkeitsrechtsverletzungen

Die IT-Recht Kanzlei beantwortet diese und weitere Fragen zu Bewertungsportalen im Internet in einem ausführlichen Beitrag und in weiteren Beiträgen einer großen Serie zu Bewertungsportalen.

I. Die nachrangige Haftung der Betreiber von Blogs und Bewertungsportalen

Betreiber von Blogs, Bewertungsportalen und Foren im Internet schreiben und veröffentlichen keine eigenen Texte, sondern verbreiten fremde Äußerungen; fachsprachlich sind sie daher sog. Host-Provider. Sie sind die technischen, und nicht die intellektuellen Verbreiter von Informationen (so auch das LG Nürnberg-Fürth, Beschluss vom 8.5.2012, Az. 11 O 2608/12) und nicht die Urheber der in den Blogs oder Foren veröffentlichten Äußerungen. Die Plattformbetreiber sorgen lediglich dafür, dass es ein * „Schwarzes Brett“ * im Internet gibt, an das andere Personen Informationen anbringen können ...

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