LG Hamburg: Mobile App "wetter DE" von wetter.at verletzt nicht die Rechte von wetter.de

Die Mobile App "wetter DE" von wetter.at verletzt nicht die Kennzeichenrechte von wetter.de (LG Hamburg, Beschl. v. 08.10.2013 - Az.: 327 O 104/13).

Die Klägerin betrieb das Internet-Portal wetter.at, die Beklagte die Webseite wetter.de. Die Klägerin bot unter der Bezeichnung "wetter DE" eine mobile Appilkation für iPhone und Android heraus. Dadurch sah die Beklagte ihre Rechte verletzt und mahnte die Klägerin außergerichtlich ab.

Dies lies sich die Klägerin nicht gefallen und erhob daraufhin vor dem LG Hamburg negative Feststellungsklage. Da die Beklagte zwischenzeitlich selbst vor dem LG Köln eine Leistungsklage erhoben hatte, erklärten die Parteien den Rechtsstreit in Hamburg für erledigt. Das LG Hamburg legte der Beklagten, dem Abmahner, sämtliche Kosten auf, da die Abmahnung unbegründet gewesen sei.

Da es an einer eingetragenen Marke fehle, könne sich wetter.de allenfalls auf ein Titelschutzrecht (§ 5 Abs.3 MarkenG) berufen.

Apps seien - so die Richter - grundsätzlich dem Titelschutzrecht zugänglich. Erforderlich sei aber, dass der Bezeichnung eine originäre Kennzeichnungskraft zukomme.

Die deutlich vereinfachten Voraussetzungen für Zeitungs- und Zeitschriftentitel könnten hingegen auf Apps nicht angewendet werden. Für Offline-Produkte reiche bereits ein Mindestmaß an Individualität aus ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK