Mündliche Verhandlungen beim Bundesverfassungsgericht sind soooo aufregend….

………. da kann man schon mal was verwechseln. Sogar beim Bundesverfassungsgericht selbst.

Dass mündliche Verhandlungen beim Bundesverfassungsgericht für manchen aufregend sind, kann an vielerlei Faktoren liegen.

Bei Laien, die bekanntlich keinen Rechtsanwalt brauchen, um Verfassungsbeschwerde einlegen zu dürfen, könnte es (wenn sie erstens überhaupt und zweitens auch dann noch ohne Anwalt) dort auftreten, wird es sicher an dem Terrain und der Bedeutung eines solchen Verfahrens und Termins liegen.

Davon aber abgesehen, liegt generell eine gewisse Aufregung auch in der Tatsache begründet, dass eben mündliche Verhandlungen weit seltener beim Bundesverfassungsgericht anberaumt werden, als der Laie in der Regel erwartet. Der gewohnt ist, dass Verfahren praktisch immer nur vor deutschen Gerichten nach mündlichen Gerichtsverhandlungen üblich seien. Bis er lernt, dass und wieviele Verfassungsbeschwerden gar nicht zur Entscheidung angenommen werden oder ohne mündliche Verhandlung entschieden werden, wie selten überhaupt mit Erfolg enden. Und irgendwann auch staunt, wie selten mündliche Verhandlungen sind. Auch bei Anwälten habe ich gelegentlich erlebt, dass diese das – wie sie die Quote dabei jeweils ansetzen würden – unterschätzen. Was auch daran liegt, dass viele Zeit ihres Berufslebens kein Verfahren je beim Bundesverfassungsgericht führen. Und der gern zitierte Satz “Da gehen wir notfalls bis nach Karlsruhe” seitens Mandant wie Anwalt im Alltagsleben und Rechtsalltag heftige Ernüchterungen mit sich bringt. Und nur ein kleiner Anteil dabei ist der tatsache geschuldet, dass Verfassungsbeschwerden nicht mehr als Teil des Rechtsweges und auch sonst idR nicht vom Versicherungsschutz etwaiger Rechtsschutzversicherungen erfasst werden ...

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