Abmahnrisiko bei Preisangaben: Social Media Postings, Tweets und Onlinebanner

An diesem Tweet sollten Sie sich kein Beispiel nehmen. Es sei denn Sie möchten Abmahnungen seitens der Konkurrenz und Kosten von über Tausend Euro riskieren.

Haben Sie sich schon mal gefragt, warum Angebote in Onlineanzeigen, Facebook-Postings oder Tweets selten konkrete Preise enthalten?

Der Grund liegt darin, dass die Werbung mit Preisen automatisch eine Vielzahl an komplizerten Informationspflichten mit sich bringt. Wenn Sie Abmahnungen wegen derer Verletzung vermeiden wollen, sollten Sie diesen Beitrag lesen.

Informationspflichten bei Werbeanzeigen

Die Wurzel der Gefahr von Preiswerbung ist der § 5a Abs.3 UWG. Diese Vorschrift bringt eine Fülle an Informationspflichten mit sich, sobald

Waren oder Dienstleistungen unter Hinweis auf deren Merkmale und Preis in einer dem verwendeten Kommunikationsmittel angemessenen Weise so angeboten [werden], dass ein durchschnittlicher Verbraucher das Geschäft abschließen kann.

Die Krux der Sache ist, dass es keine genauen Vorgaben gibt, ab wann ein Angebot so konkret ist, dass ein Verbraucher diesen Entschluss fassen kann.

Wann ist ein Angebot konkret genug?

Der Europäische Gerichtshof hat Kriterien aufgestellt, die auf ein konkretes Angebot hinweisen (EuGH, 12.05.2011 – C-122/10):

Der Preis ist für ein konkretes Angebot notwendig, allerdings reicht ein „ab … €“-Preis aus. Die Ware/Dienstleistung muss der Art und dem Umfang nach bezeichnet werden. Wenn der Kunde sich noch Modalitäten, wie Farben oder Größen aussuchen muss, steht dagegen der Annahme eines konkreten Angebotes nicht entgegen. Die Angabe einer Bestellhotline oder eines „Zum Shop“-Links ist nicht notwendig.

Es reicht also aus, dass der Verbraucher die Überzeugung fassen kann „Ich weiß alles nötige und werde zugreifen. Etwaige Einzelheiten kläre ich beim Kauf“.

Nur wenn es sich um reine „Image- oder Erinnerungswerbung“ handelt, liegt kein konkretes Angebot vor. D.h ...

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