Zur Ritze – dann eben als Wortmarke

Beschluss des Bundespatentgerichts 27 W (pat) 534/13 zur Wort-/Bildmarke

Aktenzeichen: 3020110621705

§ 8 Abs.2 Nr. 5 MarkenG nimmt Kennzeichnungen vom Markenschutz aus, welche gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die guten Sitten verstoßen. „Ritze“ ist laut Duden zwar zunächst ein völlig unverfängliches Wort der deutschen Sprache für eine „schmale, längliche Spalte zwischen zwei Teilen, die nicht restlos zusammengefügt sind (Duden – Deutsches Universalwörterbuch, 6. Aufl. Mannheim 2006). Auch kann es wie „Ficken“ ein Familienname sein (vgl. BPatG BeckRS 2011, 21631 – Ficken; GRUR – Prax 2012, 87 Ficken Liquors). Es steht jedoch laut Duden auch in „derber“ Form für „Vagina“ ...

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