"Jiamo" und "Tiamo" klingen zu ähnlich

Eigener Leitsatz: Aufgrund der hohen Zeichenähnlichkeit, sowie der ähnlichen Aussprache der Buchtaben "T" und "J" hat das BPatG die klangliche Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "Tiamo" und "Jiamo" bejaht.

Bundespatentgericht Beschluss vom 08.08.2013 Az.: 25 W (pat) 35/12

In der Beschwerdesache � betreffend die Marke 30 2010 034 801 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 8. August 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzen-den Richters Knoll, des Richters Metternich und der Richterin Grote-Bittner beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Pa-tent- und Markenamts vom 17. Januar 2012 wird insoweit aufge-hoben, als der Widerspruch aus der Marke 1 130 060 gegen die Marke 30 2010 034 801 in Bezug auf die Waren �Kaffee, Tee, Ka-kao, feine Backwaren und Konditorwaren sowie Speiseeis� zu-rückgewiesen worden ist. In Bezug auf die vorgenannten Waren wird die Löschung der angegriffenen Marke 30 2010 034 801 an-geordnet. Entscheidungsgründe: I. Die am 12. Juni 2010 angemeldete Marke JIAMO ist am 16. September 2010 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt ge-führte Markenregister unter der Nummer 30 2010 034 801 für verschiedene Waren der Klassen 3 und 32 sowie für folgende Waren der Klasse 30: Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis, eingetragen worden. Gegen die Eintragung der Marke hat in Bezug auf die Waren der Klasse 30 Kaffee, Tee, Kakao; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Backpulver, die Inhaberin der älteren, am 3 ...Zum vollständigen Artikel


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