EUROPOL: Europäische Polizei im Datenschutzfokus

Das c´t-Magazin widmet sich in seiner aktuellen Ausgabe unter anderem der europäischen Polizei-Behörde EUROPOL in Den Haag.

Aus Datenschutzsicht ist diese EU-Agentur nicht uninteressant, speichern doch die Polizei-Behörden der einzelnen EU-Staaten dort eine ganze Reihe von Daten über einzelne Bürger. Der Artikel befasst sich ausführlich mit dem Aufbau und den Problemen dieser europäischen Datenbank zur Verbrechensbekämpfung.

Ein kurzer Blick zurück: Geschichte der „Europa-Polizei“

Bereits seit dem frühen 20. Jahrhundert tauschten sich die europäischen Polizeibehörden untereinander aus. Formalisiert wurde diese Zusammenarbeit 1923 in einer Vereinigung genannt „Internationale Kriminalpolizeiliche Kommission (IKPK)“, einer Vorläuferorganisation von Interpol. Bereits damals waren 15 europäische Staaten beteiligt.

Eine rein europäische Polizei im heutigen Umfang entwickelte sich dann jedoch erst ab ca. 1990, nachdem bereits in den 1970er Jahren erste Impulse in diese Richtung zu verzeichnen waren und es eine Zusammenarbeit in einzelnen Bereichen gab.

Die Arbeit von EUOPOL

EUROPOL ist nicht mit exekutiven Befugnissen ausgestattet, Aufgabe war schon immer die Vernetzung und Koordinierung der einzelnen Polizeibehörden der Mitgliedsstaaten. Und hier beginnt auch die Datenschutzthematik, denn was und wie lange die Daten gespeichert werden, ist zunächst nicht bekannt.

In sogenannten AWF („Arbeitsdateien zu Analysezwecken”) speichert EUROPOL Daten zu einem bestimmten Kriminalitätsgebiet, zu dem Europol den EU-Mitgliedstaaten eine operationale Unterstützung bieten will. Zugriff auf diese Datenbanken haben immer nur einzelne Beamte von Europol, die lokalen Verbindungsbeamten haben keinen Zugriff ...

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