4A_266/2013: "Ce'Real" ist beschreibend für (u.a.) Schokoladenprodukte

Das IGE hat die Schutzausdehnung der internationalen Marke "Ce'Real" für "Confiseries, chocolat et produits chocolatés, pâtisseries, crèmes glacées, préparations pour la fabrication des produits précités, comprises dans cette classe" verweigert, weil es sich beim Zeichen "Re'Real" um Gemeingut handle. Das BGer bestätigt dies wie zuvor bereits das BVGer. Nach 5 II MMA und 5 I des (vorliegend anwendbaren) Protokolls zum MMA (MMP) bestimmen sich die Gründe für eine Schutzverweigerung internationalrechtlich nach der PVÜ. Nach PVÜ 6quinquies lit. B Ziff. 2 und 3 ist eine Schutzverweigerung u.a. damm zulässig, wenn die Marke als Gemeingut anzusehen ist, was MSchG 2 lit. a entspricht. Die Vorinstanz hatte daher geprüft, ob das Zeichen "Ce'Real" aufgrund der Schreibweise mit Apostroph und Grossbuchstaben in die Bestandteile "Ce" und "Real" zerlegt werden kann, was sich dann etwa als "ce" oder "c'est"(frz.) und "real" (engl.) lesen liesse, also etwa "das ist echt" ...Zum vollständigen Artikel

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