Kotze im Eimer

Ein Angeklagter muss nicht schon nach wenigen Krankheitstagen sein Erbrochenes in einem Eimer aufbewahren, um seine Verhandlungsunfähigkeit zu beweisen. Das ist unnötig und entwürdigend, wie das Oberlandesgericht (OLG) München in einem aktuell veröffentlichten Beschluss vom 10.09.2013 entschied (AZ: 3 Ws 661/13 und 3 Ws 662/13).

Der 79-jährige Angeklagte sollte sich wegen Steuerhinterziehung vor dem Landgericht Augsburg verantworten. Zum ersten Verhandlungstermin am 22.07.2013 reichte der Mann ein Attest ein. Darin bescheinigte ihm sein Arzt eine akute Magen-Darm-Entzündung.

Auch zwei Tage später hielt sich der Angeklagte noch nicht für verhandlungsfähig. Der Vorsitzende der Strafkammer ordnete daraufhin die Untersuchung durch einen gerichtlichen Sachverständigen an. Hierfür sollte der Angeklagte sein Erbrochenes in einem Eimer aufbewahren und dem Sachverständigen übergeben. Der Sachverständige untersuchte den Mann noch am selben Tag. Das Erbrochene rührte er hierfür allerdings nicht an ...

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