{Würklüch, liebes BAG?} : Keine Diskriminierung bei Schwangerschaft und Kündigung?

Das BAG hat in einem vorab hier in “Schwanger? Da zahlen wir doch gleich mal kein Gehalt mehr ……” berichtetem Fall eine überraschend anmutetende Entscheidung erlassen. Überraschend ist diese jedenfalls deswegen und dann, wenn man den Sachverhalt und Verlauf des Umgangs des Arbeitgebers nach Kündigung und Kenntnis von der Schwangerschaft betrachtet, der hier in “Schwanger? Da zahlen wir doch gleich mal kein Gehalt mehr ……” en detail in der Chronologie dargestellt und kommentiert wurde. Bitte lesen, falls Sie ihn noch nicht dort gelesen haben sollten. Dann wird vielleicht auch Sie die heute mitgeteilte Entscheidung des BAG äusserst erstaunen. Danach gelte nämlich folgendes, sagt das BAG:

Wird einer Arbeitnehmerin gekündigt, ohne dass Kenntnis von ihrer Schwangerschaft bei Zugang der Kündigungserklärung besteht, so ist weder die Kündigung selbst noch ein “Festhalten” an der Kündigung Indiz für eine Benachteiligung wegen des Geschlechts.

Die Beklagte als Arbeitgeberin kündigte das Arbeitsverhältnis fristgemäß in der Probezeit. Binnen einer Woche machte die Klägerin unter Vorlage einer entsprechenden ärztlichen Bescheinigung geltend, bei Zugang der Kündigung schwanger gewesen zu sein. Sie forderte die Beklagte auf, innerhalb einer weiteren Woche mitzuteilen, dass sie an der Kündigung “nicht festhalte”, damit sie keine Klage erheben müsse. Das erklärte die Beklagte zunächst nicht. Nachdem der Betriebsarzt einen Monat später sowohl die Schwangerschaft als auch ein zwischenzeitlich ausgesprochenes Beschäftigungsverbot bestätigt hatte, erklärte die Beklagte nach Wochen eine “Rücknahme” der Kündigung. Die Klägerin lehnte in der Folgezeit jedoch eine außergerichtliche Einigung ab ...

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