Straßenschlacht: „Operation Lampedusa“

Seit vergangener Woche werden in einer von der Hamburger Ausländerbehörde und der Polizei iniitierten „Operation Lampedusa“ gezielt afrikanische Personen anlasslos kontrolliert. Mit der Verschärfung und der Weigerung, den rund 300 libyschen Kriegsflüchtlingen ein Winterquartier bereitzustellen, versucht der Hamburger Senat offenbar den Druck noch zu erhöhen – und eine „Rückführung“ vor dem Winter zu forcieren. Die „rassistischen Personenkontrollen“ hatten zu Protesten u.a. auch der evangelischen Nordkirche geführt.

Flüchtlingsdemonstration in Hamburg // Foto: Rasande Tyskar (CC BY-NC 2.0)

Auch Aktivisten aus dem Umfeld des autonomen Kulturzentrum „Rote Flora“ protestierten und kündigten außerdem an, ihren Protest nicht mehr auf „legale Aktionsformen“ zu beschränken, wenn Bürgermeister Olaf Scholz nicht bis Dienstag um 20 Uhr ankündige, die Überprüfungen zu beenden. Die Polizei solle so „in den nächsten Wochen weder Kapazitäten haben für Kontrollen noch für Fahndungsmaßnahmen“.

Es kam wie es kommen musste: Rund 1.000 Demonstranten, vorwiegend des linken Spektrums, hatten sich gestern Abend vor der Roten Flora versammelt ...

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