Keine Abmahnung mehr wegen Urheberrechtsverletzungen (Filesharing)?

Mittlerweile dürfte es sich herumgesprochen haben, dass das Herunterladen von Musik, Filmen oder Software aus Tauschbörsen in einer Vielzahl von Fällen Urheberrechte verletzt und deshalb kostspielige Abmahnungen folgen können (so genanntes Filesharing).

In die viel diskutierte Problematik, ob und wenn ja in welcher Höhe Kosten im Rahmen der Abmahnung zu zahlen sind, ist durch das neue Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken, das am 9. Oktober 2013 in Kraft getreten ist, Bewegung gekommen.

Immer wieder hören wir von Mandanten im Rahmen der Beratung, dass sie aufgrund des neuen Gesetzes nun ja gar nichts mehr bezahlen müssten und es Anwaltskanzleien gibt, die genau das Versprechen.

Pauschal betrachtet halten wir dies für schlichtweg falsch, denn zum einen entstehen grundsätzlich die Kosten für den eigenen Anwalt. Zwar ist es möglich, bei einer unwirksamen Abmahnung diese Kosten von der Gegenseite ersetzt zu verlangen. Doch im Regelfall werden unserer Auffassung nach die hierfür erforderlichen Voraussetzungen nicht gegeben seien.

Auf die Frage, ob und gegebenenfalls welcher Betrag z.B ...

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