Rüffel von der Präsidentin

Ein beispielloser „Angriff auf die richterliche Unabhängigkeit“, empörte sich Thomas S., Richter am Oberlandesgericht Karlsruhe. Was war passiert? Seine Präsidentin hatte ihm eine „offizielle Ermahnung“ erteilt und ihm vorgehalten, er arbeite zu langsam und bleibe deshalb sogar „ganz erheblich“ hinter dem Durchschnittspensum seiner Richterkollegen zurück. Dadurch werde der Anspruch des Bürgers unterhöhlt, in angemessener Zeit Rechtsschutz zu erhalten. Fortan solle S. seine Fälle „ordnungsgemäß und unverzögert“ erledigen. Der Richter wendet dagegen ein, er solle vielmehr von der Präsidentin dazu angehalten werden, weniger „gründlich und sorgfältig“ zu arbeiten. Dabei müsse jeder Richter selbst entscheiden, welchen Aufwand er im Einzelfall für notwendig halte.

Es soll sich insgesamt um einen bisher einmaligen Fall in Deutschland handeln ...

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