Filesharing: Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung, aber wie?

Im Internet liest man als Abgemahnter vielfach, man solle eine “modifizierte Unterlassungserklärung” abgeben. Es kursieren auch entsprechende Formschreiben. Dass es aber oftmals nicht ausreicht, schematisch zu reagieren, zeigt eine Entscheidung des LG Hamburg vom 11.1.2013 – 308 O 442/12. Der Abgemahnte hatte glaubhaft gemacht, dass weder er selbst noch seine Ehefrau die fragliche Datei zum Upload angeboten hatte. Dennoch hatte er für diesen Fall eine Unterlassugserklärung abgegeben, die sich auf genau diesen Fall bezog. Gleichzeitig hatte er mit den gegnerischen Anwälten telefoniert und erklärt, er habe den Provider gewechselt; sein altes WLAN sei wohl offen gewesen. Damit haftet er natürlich ganz klar für fremde Verstöße ...Zum vollständigen Artikel


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