Doppelverwertungsverbot (§ 46 III StGB)

Darfs auch mal etwas mehr sein? Wie entgehe ich mit markigen Worten (und Taten) dem Druck des Mannes (der Frau) auf der Straße?

Manche Urteile hinterlassen nicht nur zwischen den Zeilen den Eindruck, dass diesem oder jenem Gericht die Pferde durchgehen, wenn es um die Sanktionshöhe geht. Gut, dass dabei dann auch nicht selten der Blick auf das Zulässige und Verbotene verloren geht; oft kommt es dann nämlich zu Verstößen gegen das

§ 46 III StGB verbietet, Umstände, die Merkmale des gesetzlichen Tatbestandes sind, bei der Strafzumessung zu berücksichtigen. Das ist konsequent und nachvollziehbar, denn damit wird verhindert, dass die Merkmale, die notwendig sind, um überhaupt zu einer Strafbarkeit zu kommen oder den Strafrahmen zu bestimmen, darüber hinaus zu einer Strafverschärfung führen ...

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