Der Zoll kann gar nicht richtig Carrera spielen

… anders als Finanzrichter.

Das Finanzgericht Hamburg hatte über die Tarifierung von Modellautos für digitale Autorennbahnen (sog. Carrera-Bahnen) und den Widerruf einer diesbezüglichen verbindlichen Zolltarifauskunft zu entscheiden.

Der Fall:

Der Kläger ist Inhaber der Firma A und führt sog. Rennbahnautos ein. Am 31.03.2009 beantragte er die Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft für eine wie folgt beschriebene Ware:

“Es handelt sich um Rennbahnautos (Slotcars für elektrische Autobahnrennspiele z. B. Carrera- oder SCX-Bahnen). Die Autos bestehen aus einem Chassis mit dem Stromabnehmer und einem Motor und Kabel für die Beleuchtung. Auf dem Chassis sitzt die Karosse aus Plastik. Die Autos sind maßstabgetreu verkleinert (1:32 oder 1:24). Sie funktionieren nur auf der Autorennspielbahn. Produziert werden diese in China.“

Er schlug die Einreihung in die Warennummer 9504 9010 00 vor.

Am 24.05.2009 erteilte der Beklagte eine verbindliche Zolltarifauskunft, mit der er die Ware antragsgemäß in die Warennummer 9504 90 einreihte. Zur Warenbeschreibung heißt es u. a., es handele sich um erkennbare Teile für elektrische Autorennspiele in Form von Rennwagen, die den Charakter von Gesellschaftsspielen hätten. Es handele sich um maßstabgetreu (1:32) verkleinerte Modelle von DTM-Rennwagen mit Motor, die sich aufgrund ihrer Ausstattung als erkennbare Teile, hauptsächlich verwendbar für Autorennbahnen (Carrera) des Kapitels 95 darstellten. Es handele sich um die Modelle Audi A4 DTM, Audi Sport Team … “X” -1 und AMG Mercedes DTM … “Y” -2. Die Modellautos seien aufgrund ihrer Gestaltung (Größe, Gewicht, Führung) gleichermaßen nutzbar für Rennbahnen mit einer Spur (Position 9503) oder mit mehreren Spuren (Position 9504) und daher der letztgenannten Position zuzuweisen. Sie dienten im Wesentlichen der spielerischen Unterhaltung von Jugendlichen und Erwachsenen.

Mit Bescheid vom 26.01 ...

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