Das VG Schleswig hat in der Causa “Facebook” entschieden – Und nun? Ein datenschutzrechtliches Dilemma.

Wer den Blog liest, der weiß, dass insbesondere meine Wenigkeit sich des Öfteren mit Facebook und der ungefragten Verwendung von personenbezogenen Daten auseinandersetzt, so zum Beispiel hier und hier. Weiter weiß der geneigte Leser, dass wir (in dem Fall konkret: Stephan Dirks) das jüngste Verfahren des ULD in Sachen “Facebook” mit zwei Blogpost, hier und hier, begleitet haben. Der Artikel zur Entscheidung des VG Schleswig vom 09. Oktober 2013 trägt den Titel “VG Schleswig: Fanpagebetreiber nicht für rechtswidrige Datenverarbeitung durch Facebook verantwortlich.“

Dieser Titel wurde gestern hinterfragt. Das Gericht habe über die Rechtswidrigkeit der Datenverarbeitung bei Facebook doch gar nicht entschieden? Ich kann nur sagen, vielen Dank für den diese Nachfrage. Inspiriert sie mich doch dazu, wieder einmal grundsätzlich zum Thema Datenschutz & soziale Netzwerke (heute insbesondere: Facebook) Stellung zu beziehen und noch einmal aufzuzeigen, wo es hakt und warum die Headline des letzten Artikels ist, wie sie ist.

Die “Rechtswidrigkeit” der Datenverarbeitung von Facebook im Nutzer-Facebook-Verhältnis.

Warum ich die derzeitige Datenverarbeitung von Facebook aus Nutzerperspektive für rechtswidrig halte, kann in aller Ausführlichkeit in dem Artikel “Und Facebook bewegt sich doch! – Ein erster Blick auf die neuen Datenschutzverwendungsrichtlinien” nachgelesen werden. Gerügt werden die mangelnde Transparenz und die Verstöße gegen § 13 TMG. Auch nach einem intensiven Lesen der “Datenverwendungsrichtlinie” weiß de Facto kein User, was mit seinen Daten passiert. Und dass beispielsweise Löschungen bei Facebook noch lange keine Löschungen sind, das zeigte der Fall “Max Schrems” eindrucksvoll. Eine Einflussnahme auf einmal hochgeladene (oder sonst durch Facebook gesammelte) Daten hat der Nutzer im Ergebnis nicht.

Die “Rechtswidrigkeit” der Datenverarbeitung von Facebook in Bezug auf das Tool “Facebook Insights” ...Zum vollständigen Artikel


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