Irrtumslehre im Strafrecht

Auch im Strafrecht gilt : irren ist menschlich. Die Frage ist aber, wie sind die Irrtümer von (mutmaßlichen) Straftätern zu behandeln.

Wie immer sollte hierfür zunächst ins Gesetz geschaut. Die Regelungen dazu finden sich im AT Teil in lediglich zwei §§.

In § 16 StGB (lesen!) heißt es in Absatz 1, wer Umstände nicht kennt, die zum gesetzlichen tatbestand gehören handelt unvorsätzlich. Die Strafbarkeit wegen fahrlässig begangenen Tat bleibt aber möglich.

In Abs. 2 des § 16 StGB heißt es weiter, wer irrig Umstände annimmt, die den Tatbestand eines milderen Gesetzes verwirklichen, kann auch nur nach dem milderen Gesetz bestraft werden.

In § 17 StGB ist ferner der so genannte Verbotsirrtum beschrieben. Wenn der Täter nicht wusste, dass er Unrecht tut und diese Unkenntnis auch nicht vermeiden konnte, so fehlt ihm die Schuld (das bedeutet aber, dass die Tat immerhin teilnahmefähig ist. D.h. der Anstifter und Gehilfe ist auch beim unvermeidbaren Verbotsirrtum dran). Konnte er dagegen den Irrtum vermeiden (was in der Regel anzunehmen ist, weshalb man vor dem Strafgericht mit dem Verbotsirrtum nicht allzu weit kommt), so kann die Strafe nach § 49 StGB fakultativ gemildert werden (Wie das geht, werde ich in einem anderen Beitrag beschreiben).

Nur zwei Vorschriften? Naja das Gesetz ist hier sehr spartanisch. Dabei sind Irrtümer im Strafrecht an sehr unterschiedlichen Stellen möglich ...

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