Neue Top-Level-Domains – neue Möglichkeiten für Markeninhaber

Seit Anfang 2012 ist die Registrierung individueller Top Level Domains (sog. TLDs) bei der ICANN möglich. Umfasst sind neben den bisher vorgegebenen generischen TLDs wie „.com“, „.net“ oder „.org“ sowie länderspezifischen TLDs wie z.B. „.de“ für Deutschland und „.fr“ für Frankreich nunmehr auch frei bestimmbare Domain-Endungen (generische TLDs, auch „gTLDs“ genannt). Zweckmäßigerweise stellen sie oft einen Bezug zu spezifischen Waren und/oder Dienstleistungen her und bieten dem Markeninhaber die Möglichkeit, die von ihm gewählte Internetadresse weitreichend zu individualisieren. Interessant ist dies vor allem für Unternehmen, die dadurch die Möglichkeit haben, in Verbindung mit Ihren Marken völlig neue, prägnante Domainnamen zu registrieren. So hat z.B. Google jetzt neben zahlreichen anderen gTLDs die Domainendung „.chrome“ registriert, BMW die Domainendung „.bmw“ und der britische Sender BBC die Domainendung „.bbc“.

Die neuen Möglichkeiten stellen Markeninhaber aber auch vor neue Herausforderungen. Während Gerichte bei markenrechtlichen Auseinandersetzungen um die bislang vergebenen TLDs meist geurteilt hatten, dass die Top-Level-Domain bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr zwischen verschiedenen Begriffen keine Berücksichtigung findet, wird dies bei zukünftig sehr individuell geprägten gTLDs sicherlich anders sein. Was heißt das im Einzelnen?

Das Trademark Clearinghouse-Verfahren

Um eine missbräuchliche Domainanmeldung bzw. die Spekulation mit vermeintlich lukrativen TLDs – das so genannte Domain-Grabbing – zu verhindern und so gleichsam die Gefahr der Verletzung von Kennzeichnungsrechten Dritter zu verringern, hat das ICANN das „Trademark Clearinghouse“-Verfahren ins Leben gerufen, welches seit dem 26. März 2013 Anwendung findet und dem Markeninhaber die mit dem Erhalt von Vorrechten verbundene Hinterlegung seiner Marke ermöglicht ...

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