Know-how Sichern und schützen!

Rudolf Ganzert

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Sensible Informationen und unternehmensspezifisches Know-how zu schützen und zu sichern, ist in Zeiten des immer härteren Wettbewerbes für Arbeitgeber von wachsender Bedeutung.

Redaktion: Sind Arbeitnehmer nicht ohnehin zur Verschwiegenheit über Betriebsinterna verpflichtet? Ganzert: Grundsätzlich sind Arbeitnehmer während aufrechtem Arbeitsverhältnis aufgrund ihrer Treuepflicht zur Geheimniswahrung verpflichtet. Diese Treuepflicht wird umso intensiver, je höher Position und Vertrauensstellung des Arbeitnehmers sind. Es sind aber nicht alle Informationen schutzwürdig, sondern nur die sog. Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse. Diese liegen vor, wenn unternehmensbezogene Tatsachen bzw. Vorgänge technischer oder kommerzieller Art in Beziehung zum Geschäftsbetrieb stehen und für die Wettbewerbsfähigkeit Bedeutung haben. Sie dürfen nur einem begrenzten, im Wesentlichen abgeschlossenen Personenkreis bekannt sein, d.h. nicht leicht öffentlich zugänglich sein. Weiters müssen ein Geheimhaltungswille sowie ein schutzwürdiges wirtschaftliches Interesse des Unternehmens an der Nichtoffenbarung der Informationen existieren.

Würden Sie zusätzlich die Vereinbarung von Geheimhaltungsklauseln empfehlen? Unbedingt! Ohne die gesonderte Vereinbarung einer nachvertraglichen Geheimhaltungsklausel endet nämlich die Geheimhaltungsverpflichtung des Arbeitnehmers mit Beendigung seines Arbeitsverhältnisses. In einer solchen Klausel sollte der Umfang konkretisiert und der Arbeitnehmer auf den richtigen Umgang mit Unterlagen, Datenträgern, etc hingewiesen werden. Die Klausel sollte eher weit und für das ganze Unternehmen einheitlich formuliert werden. Ergänzend kann für den Fall des Verstoßes die Zahlung einer Konventionalstrafe vereinbart werden. Hier ist jedoch das zwingende richterliche Mäßigungsrecht zu bedenken ...

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