5A_392/2013: Verwirkung der Drittansprache betr. gepfändeter Vermögenswerte (hier bejaht bei Zuwarten von mehr als einem Jahr)

Das BGer äussert sich im vorliegenden Entscheid zur Frist für die Anmeldung von Drittansprüchen an gepfändeten Vermögenswerten (Drittansprache). Nach der Rechtsprechung besteht für die Drittansprache keine Frist, doch muss sie "binnen nützlicher Frist" erfolgen. Später ist sie verwirkt. Im vorliegenden Fall hat das OGer ZH als Vorinstanz die Verwirkung bejaht. Der Drittanspruch am Pfändungsobjekt verwirke, wenn der Dritte die Anmeldung des Anspruchs rechtsmissbräuchlich verzögert habe. Wer einen Anspruch erst nach längerem Zuwarten geltend mache, müsse die Gründe für die Verzögerung glaubhaft darlegen, wobei erst dann Anlass zur Anmeldung bestehe, wenn die Pfändung oder der Arrestvollzug rechtswirksam geworden sei ...Zum vollständigen Artikel

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