Herkunftsangaben im Markenrecht / Urteil des BVGer B-1818/2011

Die Praxis zeigt, dass das Institut für Geistiges Eigentum (IGE) geografische Namen als Herkunftsangaben qualifiziert. Als Erfahrungssatz, der im Einzelfall widerlegt werden kann, gilt, dass die massgeblichen Abnehmerkreise einen geografischen Namen in der Marke als Angabe für die Herkunft der damit bezeichneten Waren auffassen, falls sie ihn kennen (BGE 135 III 416 E. 2.2). Im vorliegenden Fall verweigerte das IGE die Hinterlegung der Marke “SAVANNAH“ für Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen (Klasse 25) mit der Begründung, “SAVANNAH“ könne gemäss Erfahrungssatz als Hinweis auf die gleichnamige US-Kleinstadt verstanden werden. Damit würde die Marke als geographischer Herkunftshinweis dem Gemeingut angehören und eine Hinterlegung wäre unzulässig (Art. 47 MSchG). Vor BVGer versuchte die Markenanmelderin die Gedankenverknüpfung zwischen “SAVANNAH“ und der US-Kleinstadt mit einer demoskopischen Studie zu widerlegen. Dieser Versuch scheiterte ...Zum vollständigen Artikel

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