BGH: Markenverletzung durch Hard Rock?

Seit 1978 verwendet der Heidelberger Restaurantbetreiber bereits das typische kreisrunde Hard-Rock-Logo der Hard Rock-Gruppe in Speise- und Getränkekarten sowie auf Gläsern. Er benutzt die Wortfolge "Hard Rock Cafe" sowie das Logo als Eingangsschild, auf der Eingangstür und in den Fenstern des Restaurants und bietet z.B. Bekleidung und andere Merchandising Artikel mit dem Hard Rock Logo an.

Bereits im Jahre 1992 beantragte die Hard Rock-Gruppe eine einstweilige Verfügung gegen den Restaurantbetreiber aus Heidelberg, nahm den Antrag auf Unterlassung im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes nach Widerspruch der Restaurantbetreibers aber wieder zurück.

Vierzehn Jahre später verlangt die Hard Rock-Gruppe nun erneut Unterlassung. Entscheidung des Gerichts Mit Urteil vom 15.08.2013 – Az ...

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