Apples “tragbares elektronisches Gerät zur Foto-Verwaltung”

Ein Europäisches Patent kann dann für nichtig erklärt werden, wenn der Patentanspruch in der erteilten Fassung als gegenüber dem Stand der Technik nicht auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend beurteilt wird.

Mit dieser Begründung hat das Bundespatentgericht in dem hier vorliegenden Fall über zwei – miteinander verbundene – Klagen der Motorola Mobility Germany GmbH und der Samsung Electronics GmbH gegen das Europäische Patent 2 059 868 mit dem Titel “Portable Electronic Device for Photo Management” (“Tragbares elektronisches Gerät zur Foto-Verwaltung”) der Fa. Apple Inc. entschieden. Das angegriffene Patent wurde sowohl in der erteilten Fassung als auch in der Fassung der acht Hilfsanträge für nichtig erklärt.

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts war der Patentanspruch in der erteilten Fassung zu beurteilen als gegenüber dem Stand der Technik (insbes ...

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