Fragwürdige Haftbedingungen in Deutschland

Isolationshaft? Dieses Wort hat man allenfalls noch als Kampfbegriff aus den Zeiten der RAF in Erinnerung – in deren Wortschatz auch als „Isolationsfolter“ bezeichnet. Dass solche widrigen Haftbedingungen zu psychischen sowie physischen Schäden führen können, ist unbestritten. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat sich wiederholt mit dieser Problematik befasst. In Deutschland, so glaubt man gemeinhin, ist allerdings die Isolationshaft seit Jahren kein Thema mehr – bis jetzt.

Seit nunmehr 15 Monaten soll ein 60-jähriger als Untersuchungshäftling in Isolationshaft in der Justizvollzugsanstalt Straubing sitzen. Ihm wird vorgeworfen – gemeinsam mit seinem Bruder – nach einer Verfolgungsjagd in Augsburg einen Polizisten mit einer Kalaschnikow erschossen zu haben. Seit Februar 2013 müssen sie sich die Brüder wegen Mordes vor der 8. Strafkammer des Landgerichts Augsburg verantworten.

Jetzt kommen aber Zweifel an der Verhandlungsfähigkeit des 60-jährigen auf: Ein gerichtlicher Sachverständiger attestiert, dass sich der Gesundheitszustand dramatisch verschlechtert habe. Sein Verteidiger Adam Ahmed fügt noch hinzu: „Die psychische Belastung ist extrem hoch und hat mittlerweile das Stadium des Unerträglichen erreicht“, berichtet Spiegel Online ...

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  • Polizistenmord von Augsburg: "Stadium des Unerträglichen"

    spiegel.de - 6 Leser - Raimund M. soll gemeinsam mit seinem Bruder in Augsburg einen Polizisten getötet haben. Seit 15 Monaten sitzt er in Isolationshaft, sein gesundheitlicher Zustand hat sich dramatisch verschlechtert. Sind solche Haftbedingungen angemessen? Ein Gericht sucht die Antwort.

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