AG München: Auch Bruchstücke eines Werks sind eigenständig geschützt / Filesharing

AG München, End-Urteil vom 03.04.2012, Az. 161 C 19021/11§ 19a UrhG, § 97a Abs. 1 S.2 UrhG, § 97 Abs. 2 UrhG

Das AG München hat entschieden, dass nicht nur das urheberrechtliche Werk (hier: Hörbuch zur Harry Potter-Serie), sondern auch kleinste Teile davon urheberrechtlich geschützt sind. Demnach soll auch das Angebot von Bruchstücken eines Werks zum Download eine Urheberrechtsverletzung darstellen. Sinn und Zweck des Leistungsschutzrechtes nach §§ 85, 19a UrhG sei es gerade, die Übernahme fremder Leistung generell zu unterbinden. Eine Übernahme fremder Leistung sei generell unzulässig, egal wie klein oder umfangreich der übernommene Teil sei. Insofern sei es für die Verwirklichung einer Urheberrechtsverletzung auch ausreichend, wenn lediglich (kleinste) Bruchstücke der streitgegenständlichen Tonträger angeboten worden seien. Der Filesharer hatte die einzelnen Bruchstücke als wertlosen Datenmüll abgetan. Zum Volltext der Entscheidung:

Amtsgericht München

End-Urteil

… 1. Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 1.566,00 EUR nebst Zinsen hieraus in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit 28.10.2010 zu bezahlen.

2. Der Beklagte hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.

3. Das Urteil ist für die Klägerin gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrags vorläufig vollstreckbar.

Beschluss:

Der Streitwert wird auf 1.566,00 EUR festgesetzt.

Tatbestand

Die Parteien streiten um Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche durch die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Inhalte in einer Internet Tauschbörse.

Über den Internetanschluss des Beklagten wurden zwischen dem 26.08.2007 14:13:03 Uhr und dem 29.08.2007, 10:17:22 Uhr zu 16 verschiedenen Zeitpunkten Dateien, deren Inhalte die Hörbücher bzw ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK