AG Hamburg: Haftung des Anschluss-Inhabers als Täter bei P2P-Urheberrechtsverletzungen

Unter bestimmten Bedingungen kann ein Anschluss-Inhaber auch für die über seinen Zugang begangenen P2P-Urheberrechtsverletzungen als Täter haften (AG Hamburg, Urt. 19.09.2013 - Az.: 32 C 158/12).

Der Rechteinhaber klagte auf Erstattung von Abmahnkosten und die Bezahlung von Schadensersatz wegen der Verletzung eines Filmwerkes. Über den Internet-Anschluss war ein bekannter Action-Film der Öffentlichkeit zum P2P-Download angeboten worden. Die von der Klägerin eingeschaltete Ermittlungsfirma Guardely Ltd. ermittelte in 8 Fällen, dass über den Zugang an unterschiedlichen Tagen das urheberrechtlich geschützte Werk bereitgestellt worden war.

Der verklagte Familienvater bestritt die Tatvorwürfe und gab an, dass möglicherweise seine Tochter oder seine Ehefrau den Internetanschluss genutzt hätten. Darüber hinaus sei auch die Ausnutzung einer Sicherheitslücke bei seinem WLAN-Router durch einen unbekannten Dritten denkbar.

All dies überzeugte das Gericht nicht. Die Robenträger stuften den Beklagten sogar als Täter und nicht - wie sonst üblich - als Mitstörer ein.

Das Gericht vertrat die Ansicht, dass es sich bei den vorgebrachten Einwendungen un Schein-Argumente handle ...

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