4A_274/2013: Keine Verletzung des rechtlichen Gehörs, wenn das Schiedsgericht die angebotenen Beweismittel in Anwendung der Verfahrensbestimmungen als verspätet erachtet und daher nicht mehr zugelassen hat

Das Bundesgericht befasste sich im Entscheid 4A_274/2013 mit der Frage, ob das aus dem Gehörsanspruch fliessende Recht auf Beweis verletzt wird, wenn das Schiedsgericht auf die Erhebung eines Beweises verzichtet, weil ein solcher nicht rechtzeitig im Verfahren beantragt wird. In einem Verfahren vor dem Tribunal Arbitral du Sport ("TAS") beantragte der Beschwerdeführer weit nach Ablauf der verfahrensrechtlich dafür vorgesehenen Frist die Einvernahme eines bestimmten Zeugen. Wenig später reichte der Beschwerdeführer zudem drei schriftliche Zeugenaussagen ein mit dem Antrag, diese im Verfahren zu berücksichtigen. Der Beschwerdeführer begründete die Verspätung nicht weiter, sondern behauptete pauschal, eine frühere Anrufung des Zeugen sei ihm nicht möglich gewesen und die fraglichen Dokumente seien nicht früher erhältlich gewesen. Das TAS teilte den Parteien mit, die vom Beschwerdeführer nunmehr angerufenen Zeugen seien in keiner der bisherigen Eingaben des Beklagten erwähnt und dieser habe in seinem Gesuch keine ausserordentlichen Umstände ("exceptional circumstances") nach R56 TAS-Code aufgeführt, die ihn daran gehindert hätten, diese Beweise innert der nach R55 TAS-Code vorgegebenen Frist zu beantragen. Entsprechend wies es den Antrag des Beschwerdeführers ab. Der Beschwerdeführer beantragte vor dem Bundesgericht, den Schiedsentscheid des TAS aufzuheben mit der Begründung, das Schiedsgericht habe sowohl das rechtliche Gehör als auch den Grundsatz der Gleichbehandlung der Parteien verletzt (Art. 190 Abs. 2 lit. d IPRG). Das Bundesgericht wies die Beschwerde ab (E. 3 ...Zum vollständigen Artikel

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