"VideoMeet" nicht schutzfähig

Eigener Leitsatz: Der Wortkombination "VideoMeet" fehlt es an jeglicher Unterscheidungskraft für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 38, 41 und 42 (u.a. Computersoftware und Telekommunikationsdienste). Die Zeichen stellen lediglich einen Hinweis auf die beanspruchten Waren- und Dienstleistungen dar.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 30.08.2013

Az.: 25 W (pat) 512/13

In der Beschwerdesache

betreffend die Markenanmeldung 30 2011 047 698.5

hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 30. August 2013 beschlossen:

Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen.

Entscheidungsgründe: I.

Die Wortkombination

VideoMeet

ist am 31 ...

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