Ein einzelner Punkt ist nötig für die Datenschutzerklärung der Homepage!

Jede Homepage benötigt eine Datenschutzerklärung, wie auch ein Impressum. Weniger bekannt: Für diese ist ein einzelner Punkt auf der Homepage nötig; ein „Verstecken“ im Impressum ist unzulässig. Dies wird von Homepage-Betreibern oft falsch gemacht. Schuld daran sind auch die „Impressums-Generatoren“ oder „Datenschutzerklärungsgeneratoren“, die Homepagebetreiber darauf nicht hinweisen oder sogar fälschlich die Unterbringung im Impressum vorsehen.

Wenn die Datenschutzerklärung der Homepage nicht als einzelner Punkt auf der Homepage ausgestaltet wird, kann dies insbesondere nach dem Urteil des OLG Hamburg zur Abmahnfähigkeit von fehlenden Datenschutzerklärungen gravierende Folgen haben und hohe Kosten verursachen. Webseitenbetreiber sollten daher ihre Datenschutzerklärung unbedingt neben dem Impressum als eigenen Punkt vorsehen. Mehr zu den Anforderungen sogleich. Doch zuerst die Frage:

Warum ist ein einzelner Punkt für die Datenschutzerklärung einer Homepage nötig?

Die Antwort liegt in § 13 Absatz 1, Satz 1 TMG. Dieser bestimmt, dass ein Nutzer eines Telemediums, also insbesondere von Homepages, „zu Beginn des Nutzungsvorgangs über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten […] zu unterrichten ist ...

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