BAG zur Abgrenzung von Werk- und Arbeitsvertrag

Die Vergabe von Werkverträgen als Alternative zur Leiharbeit bzw. zum Abschluss eines Arbeitsvertrags ist derzeit in aller Munde. Nach der spektakulären Entscheidung des LAG Baden-Württemberg (Urteil vom 1.8.2013, NZA 2013, 1017) hat nun auch das BAG (Urteil vom 25.9.2013 - 10 AZR 282/12 -) nochmals zur Abgrenzung Stellung genommen. Die Pressemitteilung deutet auf eine Fortführung der bisherigen Linie hin:

Der Kläger des jetzt entschiedenen Rechtsstreits war für den Beklagten mit Unterbrechungen seit 2005 auf der Grundlage von zehn als Werkvertrag bezeichneten Verträgen tätig geworden. Im letzten Vertrag vom 23. März/1. April 2009 ist die „Vorarbeit für die Nachqualifizierung der Denkmalliste für die kreisfreie Stadt und den Landkreis Fürth sowie für den Landkreis Nürnberger Land“ vereinbart. Danach war Aufgabe des Klägers, im Rahmen des Nachqualifizierungs- und Revisionsprojekts des Bayerischen Landesamts für Denkmalpflege (BLfD) Bodendenkmäler in einem EDV-gestützten System zu erfassen und nachzuqualifizieren. Abhängig vom Standort der Ortsakten konnte die Tätigkeit nur in den Dienststellen des BLfD erbracht werden. Einen Schlüssel zu diesen Dienststellen besaß der Kläger nicht. Er hat regelmäßig von 07.30 Uhr bis 17.00 Uhr gearbeitet, über einen zur Verfügung gestellten PC-Arbeitsplatz mit persönlicher Benutzerkennung wurde ihm der Zugang zu den Eingabemasken ermöglicht ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK