Prost! OVG Koblenz: «Winzerschorle» muss nicht vom Winzer stammen

von Tim Wullbrandt

Eine Weinschorle darf unter der Bezeichnung «Winzerschorle» vertrieben werden, auch wenn sie nicht in einem Winzerbetrieb hergestellt worden ist. Dies hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz mit Urteil vom 11.09.2013 entschieden. Die Bezeichnung sei für die Verbraucher nicht irreführend (Az.: 8 A 10219/13.OVG).

Land hält Bezeichnung «Winzerschorle» für irreführend

Die Klägerin, ein Einzelhandelsunternehmen, vertreibt unter der Bezeichnung «Winzerschorle» eine von der beigeladenen Weinkellerei aus zugekauftem Wein und dem Wasser des eigenen Mineralbrunnens hergestellte Weinschorle. Das beklagte Land untersagte ihr dies mit der Begründung, die Bezeichnung «Winzerschorle» sei irreführend. Die Angabe «Winzer» dürfe nach europarechtlichen Bestimmungen nur für Wein verwendet werden, der ausschließlich aus in diesem Betrieb erzeugten Trauben stamme und vollständig in diesem Betrieb hergestellt worden sei. Dies treffe bei der Weinschorle hier nicht zu. Der gegen dieses Verkaufsverbot erhobenen Klage gab das Verwaltungsgericht statt. Dagegen legte die Beklagte Berufung ein.

OVG: Weinschorle von Regelung im EU-Weinrecht nicht erfasst

Das OVG hat die Berufung zurückgewiesen und die VG-Entscheidung bestätigt. Die Verwendung des Begriffes «Winzer» in dem Wort «Winzerschorle» sei nicht irreführend. Die Bezeichnung «Winzerschorle» wecke bei einem verständigen Verbraucher nicht die Vorstellung, dass es sich um eine vom Winzer hergestellte Weinschorle handele ...

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