Berechnung des Kindesunterhalts

von Sigrid Pfeiffer

Der Bundesgerichtshof hat in seinem Entscheidung -XII ZB 39/11- beschlossen, dass bei der Berechnung des Kindesunterhalts ein fiktives Einkommen nur berücksichtigt wird, wenn eine reale Beschäftigungschance des arbeitslosen Unterhaltspflichtigen besteht. Sobald ein Unterhaltsverpflichteter eine zumutbare Arbeit nicht aufnimmt, wird ihm bei der Berechnung der Höhe des zu zahlenden Kinderunterhalts ein fiktives Einkommen angerechnet.

Der Fall Im vorliegenden Fall verklagte die geschiedene Ehefrau ihren Ex-Mann auf Zahlung des Kindesunterhalts für die gemeinsame Tochter. Der Ex-Mann hatte in der Vergangenheit eine Vielzahl an Berufen ausgeübt, war aber zur Zeit des Gerichtsverfahrens arbeitslos. Die Ex-Frau behauptete aber, ihr Ex-Mann könne sehr wohl arbeiten, er weigere sich lediglich dies zu tun und somit müsste ihm ein fiktives Einkommen angerechnet werden.

Amtsgericht Das Amtsgericht Marburg stimmte der Ex-Frau zu und hielt den Mann für verpflichtet, Unterhalt zu zahlen.

Oberlandesgericht Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main verneinte dagegen die Unterhaltsverpflichtung. Der Ex-Mann konnte keinen Kindesunterhalt aufbringen ohne seinen eigenen Selbsterhalt zu gefährden. Es sei auch aufgrund seines Berufslebens nicht zu erwarten gewesen, dass er einen Vollzeitjob überhaupt bekommen würde ...

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