Auch für Piraten kein Vorbeikommen an der GEMA-Vermutung

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Die GEMA nimmt als Verwertungsgesellschaft im Bereich der musikalischen Urheberrechte in Deutschland die Rechte der von ihr vertretenen Urheber und Verleger wahr. Ein wichtiges Instrument für diese Leistung ist dabei die so genannte GEMA-Vermutung: Wer Werke anderer veröffentlicht, muss der Verwertungsgesellschaft gegenüber offenlegen, wer die Urheber sind, das heißt die Beweislast liegt beim Musiknutzer. Die GEMA handelt hier im Interesse der Urheber, denn sie schützt vor unlizenzierten Nutzungen. Gleichzeitig stellt sie sicher, dass die Urheber auch angemessen vergütet werden, wenn jemand ihre Werke nutzt. Dies sichert nicht nur den Lebensunterhalt der Urheber, sondern weist dem kreativen musikalischen Schaffen auch einen besonderen Wert zu.

Und dennoch: Die GEMA-Vermutung ist nicht unumstritten. Im letzten Jahr hatte eine Kampagne zur Überprüfung der GEMA-Vermutung unter anderem eine entsprechende Petition an den Bundestag zur Folge. Das Thema war aber jüngst auch Gegenstand eines Gerichtsverfahrens, das von Beginn an große mediale Wellen schlug. In dem Rechtsstreit ging es um eine CD mit dem Titel „FreeMixter“, die vom Verein der „Musikpiraten“ hergestellt und vertrieben wurde. Auf der CD befand sich ein Musikstück, für das die GEMA eine urheberrechtliche Vergütung beanspruchte. Der Musikpiraten e.V. hat für das betreffende Werk behauptet, der – unter einen Pseudonym auftretende – Urheber habe die Nutzung des Werkes mittels einer Creative-Common-Lizenz (so genannte CC-Lizenzen oder „Jedermannlizenzen“) gestattet. Die GEMA bestand gleichwohl darauf, die beteiligten Urheber zu erfahren, weil ihr anderenfalls die Prüfung ihrer Wahrnehmungsbefugnis nicht möglich sei. Da der Musikpiraten e.V. weder prüfbare Angaben übermittelte noch die Lizenzvergütung zahlte, zog die GEMA vor Gericht.

Bereits im vergangenen Jahr entschied das AG Frankfurt am Main zugunsten der GEMA ...

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