Arzt kann nicht auf jahrelange falsche Honorarabrechnung der KV vertrauen: BSG 28-8-13

Der Fall:

Eine Gemeinschaftspraxis stellte einen Arzt an im Wege des Job-Sharings. Der Zulassungsausschuss wies der Praxis wegen des Job-Sharings ein Gesamtpunktzahlvolumen zu. In den folgenden Abrechnungen berücksichtigte die KV allerdings diese Grenze nicht und zahlte der Praxis mehr Honorar aus, als dieser zustand. Zwischenzeitlich erhöhte die KV das Punktzahlgrenzvolumen der Praxis. Später bemerkte die KV den Fehler bei der Berechnung des Honorars und machte im Wege der sachlich-rechnerischen Richtigstellungen wegen Überschreitung der im Hinblick auf ein Job-Sharing vom Zulassungsausschuss festgesetzten Gesamtpunktzahlvolumina einen Regress gegen die Gemeinschaftspraxis geltend. Dagegen wehrte sich die Praxis - erfolglos.

Die Entscheidung:

Die Klägerin macht mit ihrer Revision u.a. geltend, dass der Rückforderung Vertrauensschutzgesichtspunkte entgegen stünden ...

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