Anforderungen an Prognoseentscheidung über gesundheitliche Eignung einer Probebeamtin

Die Deutsche Rentenversicherung Bund wurde verklagt, weil sie und eine zur Beamtin auf Probe ernannte Klägerin sich nicht darüber einig sind, welchen Anforderungen die Prognoseentscheidung eines Dienstherrn über die gesundheitliche Eignung einer Probebeamtin genügen muss und inwieweit die Gerichte diese überprüfen können. Nun hat das Bundesverwaltungsgericht die Revision auf dem Richtertisch und Terminplan.

1997 war die Klägerin zur Beamtin auf Probe ernannt worden.

Von 1999 bis Februar 2005 befand sie sich dann in Mutterschutz, Erziehungsurlaub und Elternzeit.

Anschließend war die Klägerin bis Januar 2007 krankgeschrieben.

Mit anderen Worten: Von rund 10 Jahren seit der Ernennung zur Beamtin auf Probe zwischen 1997 und 2007 war sie 4/5 der Zeit zur Ausübung der Tätigkeit nicht zur Verfügung gestanden. Und damit auch nicht zur Beurteilung ihrer Eignung. Im streitigen Fall betraf dies vor allem ihre gesundheitliche Eignung.

Die Beklagte verlängerte die Probezeit der Klägerin mehrfach, zuletzt bis September 2007. Im Oktober 2007 entließ die Beklagte die Klägerin mit Ablauf des Jahres 2007 wegen mangelnder Bewährung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe ...

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