4A_80/2013: Kostenentscheid bei negativer Feststellungsklage der beklagten Partei (Art. 106 ZPO)

Die Klägerin erhob gegen die Y. AG eine Leistungsklage und verlangte USD 2'432'738 nebst Zins zu 5 % seit dem 1. Juli 2000. Die Beklagte beantragte demgegenüber, die Klage sei abzuweisen und es sei festzustellen, "dass die Klägerin und Widerbeklagte keinerlei Ansprüche gegenüber der Beklagten und Widerklägerin oder irgendeiner anderen Y-Konzerngesellschaft oder deren Beteiligte, Aktionäre und Organe hat." Das Obergericht des Kantons Solothurn wies die Klage im Berufungsverfahren ab. Die Gerichtskosten auferlegte es zu neun Zehnteln der Klägerin und verpflichtete diese, der Beklagten eine reduzierte Parteientschädigung auszurichten. Gegen diesen Entscheid erhob die Klägerin Beschwerde ans Bundesgericht und beantragte unter anderem, es seien die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen und die Parteientschädigungen gegenseitig wettzuschlagen ...Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK