Rezension Öffentliches Recht: Datenschutz von A-Z

Datenschutz von A-Z, 1. Auflage, Haufe 2013 Von RA Florian Decker, Saarbrücken In erster Auflage beteiligt sich nun auch der Haufe Verlag an der immer wichtiger werdenden Literatur zum deutschen Datenschutzrecht, diesmal im Taschenbuchformat. Auf insgesamt knapp 350 Seiten werden dem Leser Ausführungen zu einer Auswahl von Schlagwörtern aus dem Datenschutzrecht präsentiert, die (wie der Titel schon verrät) in alphabetischer Reihenfolge geordnet sind. Begonnen beim Adresshandel über das Datengeheimnis, die drahtlosen Netzwerke und die Meldepflicht, gelangt man zur Rasterfandung und letztlich auch zu Zugangskontrolle, Zugriffskontrolle, Zutrittskontrolle und dem Zwecktrennungsgebot. Dazwischen wird bei vielen einschlägig bekannten Stichworten Station gemacht. Abgeschlossen wird das Büchlein mit vier Anhängen, die eine Checkliste zum Datenschutz allgemein, einen Fragebogen zur Datenanalyse, eine Checkliste für die Nutzung mobiler Endgeräte und sogar einen Mustertext für die Verpflichtung auf das Datengeheimnis enthalten. Was die Besprechung der einzelnen Schlagworte angeht, kann – dem Umfang des Buches nach auch nicht anders zu erwarten – nur von einer recht rudimentären Darstellung gesprochen werden. Es sei das Schlagwort der „Drittstaaten“ herausgegriffen. Auf Seite 115 bis Seite 118 wird hier in der Besprechung zunächst definiert, dass Länder, die nicht im Geltungsbereich der EU-Datenschutzrichtlinie 95/46/EG liegen und für die aus diesem Grund nicht die europäischen Datenschutzvorschriften gelten, Drittstaaten sind. Sodann wird auf Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung hingewiesen, die zu den Drittstaaten Regelungen treffen. Konkret also auf Artikel 25 der Datenschutzrichtlinie und §§ 4b und 4c BDSG. Weiter erläutert werden die Vorschriften indes nicht. Nützlich ist sodann sicherlich die anschließende Liste der Länder, die „keine Drittstaaten“ sind (da sie Mitglieder der EU plus des EWR sind). Man erspart sich das Nachschlagen im Internet ...Zum vollständigen Artikel


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