Nachwuchswünsche beim Bundesverwaltungsgericht {No2}

In Kürze wird mit dem in Nachwuchswünsche beim Bundesverwaltungsgericht {No1} berichtetem Verfahren die Frage der Beihilfeberchtigung bei Kosten der Insemination bei anonymer Samenspende verhandelt.

Es ist nicht das einzige Verfahren, das in diesen Tagen beim Bundesverwaltungsgericht zum Themenkreis verhandelt werden wird als Revisionen, die wegen grundsätzlicher Bedeutung zugelassen wurden.

In einem weiteren Verfahren, diesmal gegen die Bundesrepublik Deutschland, macht eine Soldatin auf Zeit bei der Bundeswehr als Klägerin Anspruch auf truppenärztliche Versorgung geltend und in diesem Rahmen die Übernahme der Kosten für eine künstliche Befruchtung in Form der homologen In-vitro-Fertilisation.

Dabei werden der Frau Eizellen aus dem Eierstock entnommen und außerhalb des Mutterleibs mit dem Samen des Ehemanns befruchtet.

Auf die nach erfolglosem Antrag erhobene Klage hat das Verwaltungsgericht den Ablehnungsbescheid der Beklagten aufgehoben und diese zur erneuten Entscheidung verpflichtet. Der Verwaltungsgerichtshof hat dies bestätigt. [Über das Verfahren und die Entscheidung hatte ich vor einem Jahr bereits in diesem Beitrag VGH: Anspruch auf Kostenübernahme für künstliche Befruchtung für Bundeswehrsoldatin berichtet ] Die homologe In-vitro-Fertilisation sei eine medizinische Leistung, die zur Behandlung einer Krankheit erforderlich sei ...

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