Magnetschmuck aus der Apotheke

Mit Magneten versehene Schmuckstücke gehören nicht zu den apothekenüblichen Waren und dürfen deshalb in Apotheken weder angeboten und verkauft werden.

Dies entschied jetzt das Bundesverwaltungsgeriht in dem Fall eines selbstständigen Apothekers, der sich gegen eine Ordnungsverfügung wandte, mit der ihm die beklagte Stadt Hamm den weiteren Verkauf von Magnetschmuck aus seiner Apotheke untersagt hatte. Zur Begründung hatte die Stadt Hamm darauf abgestellt, dass in Apotheken außer Arzneimitteln und Medizinprodukten nur die in der Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO 2004) als apothekenüblich bezeichneten Waren in den Verkehr gebracht werden dürften. Magnetschmuck gehöre nicht zu dem nach der ApBetrO 2004 zulässigen Warensortiment. Es handele sich weder um ein Arzneimittel noch um ein apothekenpflichtiges Medizinprodukt. Auch die Voraussetzungen einer apothekenüblichen Ware im Sinne von § 25 ApBetrO 2004 lägen nicht vor; Magnetschmuck sei kein Produkt, das der Gesundheit von Menschen und Tieren mittelbar oder unmittelbar diene oder diese fördere.

Die gegen diese Verfügung gerichtete Klage blieb in den Vorinstanzen vor dem Verwaltungsgericht Arnsberg und dem Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster ohne Erfolg. Das Oberverwaltungsgericht Münster hat darauf abgestellt, für die Einstufung von Magnetschmuck als apothekenübliche Ware müsse objektiv feststellbar sein, dass er eine gesundheitsdienliche oder -fördernde Wirkung habe. Diese Feststellung lasse sich mangels belastbarer Erkenntnisse hierzu nicht treffen. Die Begrenzung des Warenangebots einer Apotheke durch § 25 ApBetrO 2004 verletze den Kläger auch nicht in seinem Grundrecht auf freie Berufsausübung. Der Verordnungsgeber verfolge mit der Beschränkung das legitime Ziel, der Entwicklung der Apotheke zum „Drugstore“ entgegenzuwirken ...

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