Die Industrieemissionsrichtlinie in der Praxis – Teil 3

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Seit Anfang Mai dieses Jahres beschäftigen die neuen Vorgaben aus der Industrieemissionsrichtlinie (IED) und ihre Umsetzung im Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) und den dazugehörigen Verordnungen (BImSchV) rund 1.800 Betreiber von Industrie- und Großfeuerungsanlagen. Eigentlich sollte das Reformpaket die Rahmenbedingungen für Anlagenbetreiber europaweit weiter vereinheitlichen und damit für mehr Klarheit sorgen. Die Umsetzung macht aber bereits jetzt deutlich, dass bei weitem nicht alle Details rechtssicher geklärt sind. Unsere Blogserie (siehe auch Teil 1 und Teil 2) zur IED soll ausgewählte Problemkreise aus diesem Bereich darstellen und erläutern.

Heute auf der Tagesordnung: Wie wirken sich Änderungen von Anlagen nach den neuen Vorgaben aus?

In den vergangenen beiden Beiträgen haben wir bereits berichtet, unter welchen Voraussetzungen eine Großfeuerungsanlage dem Anwendungsbereich der IED bzw. der 13. BImSchV unterfällt und welche (strengeren) Grenzwerte daher ab wann greifen. Heute beschäftigen wir uns mit der Frage, was nach den neuen Vorgaben passiert, wenn Anlagen geändert werden.

Die 13. BImSchV legt in ihrem § 13 fest, dass die (durch die IED verschärften) Grenzwertvorgaben der §§ 4 bis 12 der 13. BImschV auf wesentliche Änderungen an einer Feuerungsanlage sofort anzuwenden sind - und zwar ebenso auf die Anlagenteile und Verfahrensschritte, die geändert werden sollen, wie auf die Anlagenteile und Verfahrensschritte, auf die sich die Änderung auswirken wird. Mit dem Begriff der wesentlichen Änderung knüpft die Regelung dabei ersichtlich an § 16 BImSchG an, der für wesentliche Änderungen genehmigungsbedürftiger Anlagen eine Genehmigungspflicht festschreibt. In letztgenannter Regelung wird konkretisiert, dass wesentliche Änderungen die Lage, die Beschaffenheit oder den Betrieb einer genehmigungsbedürftigen Anlage betreffen. Sie müssen zudem nachteilige Auswirkungen hervorrufen können ...

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